Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023 in Sachsenhausen

Die 17. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Donnerstag, 28.09.2023,

19.00 Uhr, Stadthalle, Stadtteil Sachsenhausen, statt.

TAGESORDNUNG:

1. Kleine Anfragen
    
2. Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 21.06.2023
    
3. Bericht aus dem Magistrat
    
4. Machbarkeitsstudie - Kindergarten Sachsenhausen
   Vorstellung der Standorte
    
5. Einrichtung von WLAN-Hotspots über das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“
   Sachstand zur Variantenprüfung und Beschlussfassung
    
6. Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Feuerwehren der Nationalparkstadt Waldeck
    
7. Renaturierung von Gewässern aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
   Förderkulisse „100 Wilde Bäche“ des Landes Hessen
   Fördergebiet: Reiherbach
   Aufhebung des Sperrvermerks
    
8. Ortsgericht Waldeck III
   Ablauf der Amtszeit des stellv. Ortsgerichtsvorstehers und Ortsgerichtsschöffen
    
9. Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Waldeck
    
10. Gebührenkalkulation
    Jährlicher Report – Haushaltsjahr 2024
     
11. Haushaltsvollzugsbericht der Stadt Waldeck – 2. Quartal 2023
     
12. Wesentliche Ereignisse des Jahresabschlusses 2022
    Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung gem. § 112 (9) HGO
     
13. Kommunale Wärmeplanung
    hier: Aufgabenübertragung an den Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg
     
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vereinbarung einer Wämeplanung
     
15. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Sachsenhausen
    5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 „Auf der Rüdde“, Stadtteil Sachsenhausen der Nationalparkstadt Waldeck
    Beratung/Beschlussfassung Einwendungen/Anregungen aus Offenlegung
    Satzungsbeschluss
     
16. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Erweiterung Gewerbegebiet Sachsenhausen“; Stadtteil Sachsenhausen
     
17. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 13 „Erweiterung Gewerbegebiet Sachsenhausen“; Stadtteil Sachsenhausen
     
18. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Auf den Salzäckern“, Stadtteil Waldeck der Nationalparkstadt Waldeck
    hier: Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
     
19. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung eines öffentlichen Wasserspenders auf dem Marktplatz Waldeck
     
20. Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von „smarten“ Abfallbehältern
     
21. Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation am städtischen Bauhof
     
22. Verschiedenes
     
23. Grundstücksangelegenheit

gez.: Anni Berthold

Stadtverordnetenvorsteherin