Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2023 in Sachsenhausen

Die 15. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Donnerstag, 30.03 2023,

19.00 Uhr, Stadthalle, Stadtteil Sachsenhausen, statt.

TAGESORDNUNG:

1. Neuwahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
    
2. Bericht zur Edersee Marketing GmbH
    
3. Kleine Anfragen
    
4. Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 07.02.2023
    
5. Bericht aus dem Magistrat
    
6. Verleihung der Ehrenplakette der Nationalparkstadt Waldeck
    
7. Beschluss der Entwurfsplanung für den 2. BA Marktplatz Waldeck
    
8. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck, Stadtteil Freienhagen;
   1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 „Gegen der Stadt“, Stadtteil Freienhagen der Nationalparkstadt Waldeck
   Beratung / Beschlussfassung Einwendungen / Anregungen aus Offenlegung
   Satzungsbeschluss
    
9. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
   Bebauungsplan Nr. 7 „Am Komberg“, Stadtteil Höringhausen
   Beratung / Beschlussfassung Einwendungen / Anregungen aus Offenlegung
   Satzungsbeschluss
    
10. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10
    „Auf der Rüdde“, Stadtteil Sachsenhausen der Nationalparkstadt Waldeck
     
11. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 „Kramenze“, Stadtteil Sachsenhausen
    hier: Beratung und Beschlussfassung über
    1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden
        und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung be-
        nachbarter Gemeinden untereinander,
    2. den Entwurfsbeschluss zu der geänderten Planung sowie
    3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m.
        § 3 Abs. 2 BauGB zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der
        Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung der ge-
        änderten Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
     
12. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;
    Bebauungsplan Nr. 19 „Eckeweg II“, Kernstadt, Gemarkung Waldeck
    Beratung und Beschlussfassung
    a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
         und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
         Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
     
13. Beschlussfassung des Fachplan Freiflächenfotovoltaik
     
14. Bestätigung und Konkretisierung der Beschlussvorlage Variantenuntersuchung Krähenbergbrücke Sachsenhausen
    Entscheidung über die Ausführung
     
15. Renaturierung von Gewässern aus Mitteln der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
    Förderkulisse „100 Wilde Bäche“ des Landes Hessen
    Fördergebiet: Reiherbach
    Aufhebung des Sperrvermerkes
     
16. Anfrage der FWG-Fraktion bezüglich Sanierung der Naumburger Straße in Netze (L3215)
     
17. Verschiedenes

gez.: Jürgen Staude, stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher