Stadtverordnetensitzung am 21.06.2023 in Sachsenhausen

Die 16. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Mittwoch, 21. Juni 2023,

20.00 Uhr, Stadthalle, Stadtteil Sachsenhausen, statt.

TAGESORDNUNG:

1. Verleihung der Ehrenplakette der Nationalparkstadt Waldeck
    
2. Kleine Anfragen
    
3. Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 30.03.2023
    
4. Bericht aus dem Magistrat
    
5. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 – 2028
    
6. Einrichtung von WLAN-Hotspots über das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“
   Sachstand zur Variantenprüfung und Beschlussfassung
    
7. Haushaltsvollzugsbericht der Nationalparkstadt Waldeck – 1. Quartal 2023
    
8. Bedarfs- und Entwicklungsplan (BEP) der Feuerwehren der Nationalparkstadt Waldeck 2023
    
9. Satzung über Bauwiche, Abstände und Abstandsflächen in den Stadtteilen Sachsenhausen und Waldeck
    
10. Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck
    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Kramenze“, Stadtteil Sachsenhausen
    hier: Beratung und Beschlussfassung über
    1. die Behandlung der Ergebnisse der erneuten Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander sowie
    2. den Satzungsbeschluss
     
11. Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Kriterienkataloges für Freiflächenphotovoltaik-Anlagen
     
12. Antrag der SPD-Fraktion zur Anbringung der Schilder „Region gegen Rassismus“ als Zeichen gegen Rechtsradikalismus und Rassismus
     
13. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der Nationalparkstadt Waldeck zur Verwendung der im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel in Höhe von 10.000,00 € für Vorhaben von Vereinen für Kinder und Jugendliche in der Nationalparkstadt Waldeck
     
14. Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Kunstrasenplatz
     
15. Verschiedenes

gez.: Anni Berthold, Stadtverordnetenvorsteherin